Rock ohne Ring? Na klar – das Landgericht Koblenz liegt falsch.

Das Landgericht Koblenz hat der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG untersagt, die Bezeichnung „Rock am Ring“ weiterhin ohne Zustimmung der insolventen Betreiberin des Nürburgrings zu verwenden. Klingt komisch – und ist auch falsch. Der Verfügungsantrag dürfte bereits unzulässig gewesen sein. Es besteht jedenfalls in zweiter Instanz Hoffnung für ein „Rock ohne Ring“.

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Die gediegene Anmeldung – Teil 1: Frage in der Zeit, dann hast du Rot in der Not

Der EuGH hat auf Vorlage des BPatG einige Klarstellungen zur Unterscheidungskraft getroffen, die die Anmeldepraxis nicht gerade bequemer – und potientiell leider auch teurer – machen werden (EuGH, Urt. v. 19.06.2014, C-217/13, C-218/13 – Sparkassenrot).

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Schöner Trittbrettfahren zur Weltmeisterschaft 2014

Organisierter Fußball wirkt nur auf den ersten Blick wie  organisierte Kriminalität: die Fußballverbände sonnen sich im Licht universeller staatlicher Unterstützung, die Cosa Nostra z.B. nur in Italien. Ein weiterer Unterschied: die Verbände machen sich das Markenrecht zu Nutze. Aber es gibt Lücken, und die gilt es auszunutzen.

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Die Welt ist nicht schwarz-weiß

Der Markenrechtler ist ein Gewohnheitstier, und manche (Binsen-) Weisheiten haben sich durch stete Wiederholung so tief ins kollektive Unterbewusstsein eingegraben, dass sie von niemandem mehr hinterfragt werden. Eine solche Weisheit wird gerade durch ein soeben veröffentlichtes Urteil des EuG widerlegt – und die Begründung ist überraschend offensichtlich.

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Nichtschwimmer im Haifischbecken

Sie meinte es gut. Das ist nicht immer der Fall; wir sollten dankbar sein. Aber es fällt schwer. Die Rede ist von einer Gerichtsvollzieherin, die mit der Zustellung einer einstweiligen Verfügung betraut war. Man kann als Anwalt eine Menge falsch machen, und man kann eine Menge Vorsorge betreiben, damit nichts falsch läuft. Aber die Kreativität von Gerichtsvollziehern bleibt ein Unsicherheitsfaktor, den man nicht ausschalten kann.

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Markenrecht in Babylon

Dass man bei der Markenwahl immer auch mögliche Wortbedeutungen in anderen Sprachen im Blick haben sollte, führt insbesondere die Autoindustrie regelmäßig vor: Der „Lamborghini Reventon“ wird in Spanien für Lacher sorgen, bedeutet doch „el reventón“ wörtlich übersetzt „Reifenschaden“. Aber auch der Nissan „Pajero“ sorgt für Häme, lädt er doch zu Mutmaßungen über die sexuelle Auslastung seines Fahrers ein.

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Von Schustern und Leisten

Wir vertreten eines der größten deutschen Stadtmagazine, dessen Name nicht nur Klang, sondern vor allem auch Unterscheidungskraft hat und aus diesem Grund von uns auch weiträumig markenrechtlich abgesichert wurde. Eine Promotionagentur kam auf die Idee, eine fast identische Bezeichnung zur Bewerbung ihrer Leistungen einzusetzen. Alles, was es für eine zünftige Markenverletzung braucht, liegt vor: Dienstleistungsidentität, hohe Zeichenähnlichkeit, hohe Unterscheidungskraft.

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