Drum prüfe wer sich unterlassungsvertraglich bindet

Im „Normalfall“ spielen Unterlassungsverträge, sobald sie einmal abgeschlossen wurden, nur noch unter einem Gesichtspunkt eine Rolle: dem der Vertragsstrafe. Damit lässt der Gläubiger allerdings einiges Potential liegen.

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Markenrecht in Babylon

Dass man bei der Markenwahl immer auch mögliche Wortbedeutungen in anderen Sprachen im Blick haben sollte, führt insbesondere die Autoindustrie regelmäßig vor:

Der „Lamborghini Reventon“ wird in Spanien für Lacher sorgen, bedeutet doch „el reventón“ wörtlich übersetzt „Reifenschaden“. Aber auch der Nissan „Pajero“ sorgt für Häme, lädt er doch zu Mutmaßungen über die sexuelle Auslastung seines Fahrers ein.
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Von Schustern und Leisten

Wir vertreten eines der größten deutschen Stadtmagazine, dessen Name nicht nur Klang, sondern vor allem auch Unterscheidungskraft hat und aus diesem Grund von uns auch weiträumig markenrechtlich abgesichert wurde.

Eine Promotionagentur kam auf die Idee, eine fast identische Bezeichnung zur Bewerbung ihrer Leistungen einzusetzen. Alles, was es für eine zünftige Markenverletzung braucht, liegt vor: Dienstleistungsidentität, hohe Zeichenähnlichkeit, hohe Unterscheidungskraft.

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Franz on brands

Wer sich aus betriebswirtschaftlicher Sicht mit Marken befasst, ist häufig überrascht, dass die Juristerei in diesem eh schon komplexen Feld nicht nur die sonst übliche eher nachrangige Rolle spielt.

Eine Marke ist eben nicht nur ein essentielles Marketinginstrument; sie kann ihren Wert nur entfalten, wenn sie auch rechtlich Bestand hat, durch konsequente Ahndung von Verstößen verteidigt und gegen verwässernde Neuanmeldungen geschützt wird. Eine Marke ist insoweit ein Destillat – Marketing und Juristerei in hochkonzentrierter Form.

Hier wird künftig in loser Folge darüber berichtet, was es ausmacht, den insbesondere juristischen Teil des Markenwesens beratend abzudecken – vom Sturm in den Agenturgehirnen über die Anmeldung und das brand building zur konsequenten Rechtsdurchsetzung. Der Autor berät zahlreiche namhafte Unternehmen zu diesen Fragen; die Beiträge sollen daher einen Blick in eine Praxis gewähren, die schon wegen der Geschwindigkeit der meisten Abläufe zu den spannendsten Materien der Juristerei gehört.