Warum Marken immer noch dazu dienen können, Steuern zu sparen

Die Europäische Kommission hat einem beliebten Steuersparmodell insbesondere von Konzernunternehmen gerade einen Dämpfer verpasst – aber keineswegs den Todesstoß. Fiat Finance and Trade sowie Starbucks müssen zwar geringe zweistellige Millionenbeträge erstatten – aber das gleichzeitig behauptete Ende der Praxis folgt aus der Entscheidung (noch) nicht.

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Faster better harder stronger – wir segeln unter neuer Flagge

„Viele kamen allmählich zu der Überzeugung, einen großen Fehler gemacht zu haben, als sie von den Bäumen heruntergekommen waren. Und einige sagten, schon die Bäume seien ein Holzweg gewesen, die Ozeane hätte man niemals verlassen dürfen.“ Findet man sich in einer Situation, wie sie Douglas Adams vorstehend beschreibt, muss man konsequent handeln. Haben wir.

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Titanic – Fachblatt für Markenrecht, seit gerade eben…

Als Markenrechtler hat man ja eigentlich täglich das Problem, dass man seine Einschätzung zu Verwechslungsgefahr und Co. recht aufwändig gegenüber den kaufmännischen Mandanten erläutern oder sogar rechtfertigen muss. Die Titanic fasst sehr treffend zusammen, warum man mit elaborierten Analysen zum Prinzip der kommunizierenden Röhren etc. eher selten Gehör findet – lesenswert.

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Sparkasse sieht weiter rot

Ein schöner Erfolg für die Sparkassen – und den Kollegen Sebastian Fischoeder von den beiden Vögeln, der in dieser Sache maßgeblich seine Finger im Spiel hatte: der Bundesgerichtshof hat dem Oberlandesgericht Hamburg eine Ehrenrunde verordnet. Man muss dort noch einmal prüfen, ob die Verwendung eines prägnanten Rot-Tons Rechte der Sparkassen verletzt.

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Apples neue Schrift „San Francisco“ – Nutzung nur mit Lizenz?

Apple und seine gleichnamigen Jünger befinden sich ja in einem Zustand der Dauererregung – kaum jemand ist so durchgehend „excited“ über jedwede Neuveröffentlichung. Nun wurde eine neue Systemschrift veröffentlicht, und die muss natürlich „exklusiv“ sein. Aber ist sie das – auch im Rechtssinn – wirklich?

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Anwälte integrieren – gar nicht so einfach…

Nachdem hier zwischenzeitlich ein wenig Funkstille eingetreten war, wird es jetzt weitergehen mit meinem kleinen Blog rund um markenrechtliche Rechtsfragen. Der Grund für die Pause war allerdings ein erfreulicher: wir haben unsere Kanzlei ausgebaut, und zwar räumlich wie personell. In unserem Düsseldorfer Standort werkeln jetzt insgesamt sechs Anwälte auf einer kompletten, großzügigen Büroetage.

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Thomas Sabo holt sich einen ab

Eigentlich hat die Thomas Sabo GmbH & Co. KG recht: wer fremde Designrechte verletzt, gehört verfolgt. Aber es ist eine Stilfrage, ob man Kleinunternehmer mit „großem Besteck“ (in Form eines beigezogenen Patentanwalts) angreift, um sie über die Kosten wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Wenn das dann nach hinten losgeht, ist das unabhängig von der materiellen Rechtslage schon mal erfrischend.

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Die Kanzlei Bötcher Dretzki & Franz befindet sich in Liquidation

Die Verlinkung der – lange überholten – Stellenanzeige durch Xing ist offenbar ein technischer Fehler. Wir bemühen uns gegenüber Xing um eine Löschung der Anzeige. Aber wo Sie schon mal da sind: auch die Kanzlei Franz LLP freut sich immer über Kontakt zu engagierten Kolleginnen und Kollegen; nähere Informationen finden sich hier.

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