Ein dickes Ei – Abmahnungen sind umsatzsteuerbare Leistungen [Update]

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Leistungen des Abmahners gegenüber dem Verletzer seien. Das sah der Bundesgerichtshof, die Vorinstanz und mit ihr die allgemeine anwaltliche Praxis noch anders. Das Urteil ist auf das Markenrecht und sonstige Schutzrechte übertragbar. Die Folgen sind gravierend.

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Faible für Nullen und Einsen? Machen Sie doch irgendwas mit Medien! IT-Rechtler(in) zur Anstellung gesucht

Wir brauchen Unterstützung und suchen eine Kollegin oder einen Kollegen mit Berufserfahrung im IT-Recht und angrenzenden Rechtsgebieten, insbesondere Vertriebs- und Wettbewerbsrecht. Unsere Kanzlei befasst sich schwerpunktmäßig mit IP/IT und vertritt dort Mandanten aus Medien, Industrie und Werbung.

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Urheberrecht – von kleinen Münzen und großen Worten

In Zeiten massenhafter schmieriger Foto-Abmahnungen und Kollegen, die sich selbst als Porno-Anwälte bezeichnen, tut es gut, wenn man einen Blick zurückwirft und feststellt: die Grundidee des Urheberrechts war nicht schlecht; sie war schön und ist daher immer noch wahr. Die Anwendung des Urheberrechts treibt seltsame Blüten – das Urheberrecht selbst ist eine Errungenschaft.

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Markenanmeldung IKEA gelöscht: ein Musterfall

Es trifft auch die Großen: in Indonesien hat der dortige Supreme Court dem schwedischen Schwergewicht die Markenanmeldung „Ikea“ gelöscht – wegen Nichtbenutzung. Der Fall zeigt exemplarisch das Für und Wider von Grace Periods, mahnt zur Sorgfalt gerade in Schwellen- und Entwicklungsländern und zeigt, worauf wir uns in Zukunft öfter einstellen können: so langsam gehen den Registern die Buchstaben aus; der Kampf um die Eintragung wird künftig kaum noch ohne das Beiseiteschaffen älterer Marken über Nichtbenutzungseinwände zu führen sein.

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