Titanic – Fachblatt für Markenrecht, seit gerade eben…

Als Markenrechtler hat man ja eigentlich täglich das Problem, dass man seine Einschätzung zu Verwechslungsgefahr und Co. recht aufwändig gegenüber den kaufmännischen Mandanten erläutern oder sogar rechtfertigen muss. Die Titanic fasst sehr treffend zusammen, warum man mit elaborierten Analysen zum Prinzip der kommunizierenden Röhren etc. eher selten Gehör findet – lesenswert.

Nun ist die Titanic zwar für Deutschland unverzichtbar – die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 hätte es in geschehener Form ohne die Titanic nicht gegeben. Als Fachblatt für Markenrecht ist sie dagegen eher selten in Erscheinung getreten.

Das hat sich gerade geändert. Diese Zusammenfassung des Goldbärenfalls (BGH, Urt. v. 23.09.2015, I ZR 105/14 – Goldbär) werde ich jedem Mandanten präsentieren, der einfach nicht einsehen will, warum sein Bauchgefühl irgendwie nicht so relevant ist. Sie illustriert nämlich wunderbar, dass die Prüfung markenrechtlicher Verwechslungsgefahr verkopfter Murks ist, der sich von der vielbeschworenen Verkehrsauffassung schon lange und weit entfernt hat. Viele Urteile kann man nur noch als geschulter Markenrechtler nachvollziehen – gefällt werden sie aber für Kaufleute.

Aber vielleicht kann man die dort beschriebene Vorgehensweise ja rechtstheoretisch aufgreifen. Die Methode wäre auf jeden Fall lustiger als das Subsumieren unter kaum verhüllte Leerfloskeln rund um den „Gesamteindruck“ – und vermutlich führt sie auch zu besser vorhersagbaren Ergebnissen.

Der EuGH glaubt ja ernsthaft, dass man so ein „Tatbestandsmerkmal“ hier vernünftig und mit prognostizierbaren Ergebnissen prüfen könne:

„Was erstens die Prüfung der Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 angeht, ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung das Bestehen einer Verwechslungsgefahr beim Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen ist.“

Diese Leerfloskel taucht in allen Urteilen auf, ohne dass sie irgendwen jemals auch nur einen Deut schlauer gemacht hätte. Unter anderem wird dieser Leersatz in der Specsaver-Entscheidung zitiert (EuGH, Urt. v. 18. 7. 2013, C-252/12 – Specsaver), in der der EuGH droht, eine letzte Bastion des Halts einzureißen. Wenn man das Urteil ernst nimmt, müssen mit dem EuGH künftig auch Umstände außerhalb des Markenregisters für die Prüfung der Zeichenähnlichkeit einer jüngeren Marke berücksichtig werden. Da kein Mensch weiß, was sich außerhalb des Registers so abspielt, kann man sich die Prüfung eigentlich sparen.

Ich hege den starken Verdacht, dass man mit der Titanic-Methode zuverlässigere Prognosen eines Verfahrensausgangs hinbekommt als mit den „Methoden“ des EuGH…

PS: Bevor der Eindruck aufkommt, das hier sei ein Rundumschlag gegen mein Lieblingsrechtsgebiet: ich habe den BGH im Verdacht, dass er meine Einschätzung im Grunde teilt. Er hat gerade erst seine 2008er Entscheidung „Stofffähnchen I“ bestätigt, wonach es nur auf die konkrete Eintragung, nicht aber die Benutzung der Marke ankommen soll (BGH, Urt. v. 12.03.2015, I ZR 153/14 – BMW-Emblem). Unser I. Senat rockt eben – da wird der EuGH kurzerhand überhört. Sympathisch.