Warum ich Amazon hasse

Das Phänomen ist den meisten aus der Kindheit bekannt: ein Einzelner übertreibt und versaut es damit für alle. So etwas könnte sich gerade am Beispiel Amazons auf etwas größerer Bühne abspielen. Fraglich ist, ob die Lehrer schon etwas gemerkt haben. Insoweit bin ich eine Petze: dieser Beitrag zielt nämlich darauf ab, auf die neue Qualität hinzuweisen, die Amazons Vorgehen hat – und einen Vorschlag zu machen, wie man weitere Schäden verhindern kann.

Amazon ist das personifizierte volkswirtschaftliche Übel – und das ist keine zufällige Fehlentwicklung, sondern in der Strategie des Unternehmens angelegt. Dabei macht man aus diesem Umstand noch nicht einmal einen Hehl: das Unternehmen sollte ursprünglich „Relentless“ (deutsch: unbarmherzig, schonungslos) heißen – weshalb relentless.com auch auf amazon.com weiterleitet. Bislang wird Amazon zwar in einzelnen Feldern wie etwa dem Arbeits- oder Steuerrecht kritisiert – ohne dass jedoch der Zusammenhang mit der dahinterstehenden Strategie hergestellt wird, deren Teil die fortlaufenden Grenzüberschreitungen sind.

Bereits im Ausgangspunkt war das Geschäftsmodell darauf ausgelegt, rechtliche und marktwirtschaftliche Korrekturmechanismen konsequent auszuhebeln. Ein wesentlicher Faktor, der zu Unternehmensgewinnen auf Kosten der Allgemeinheit führt, ist die Hybris, zugleich Plattformbetreiber (Amazon Marketplace) und Konkurrent der dort handelnden Unternehmer zu sein. Der Wettbewerb schaltet sich auf diesem Weg selbst aus und trägt in einer immer schneller drehenden Spirale dazu bei, dass Amazons Marktmacht steigt. Zugleich versagen die Kartellbehörden.

Das muss geändert werden.

Amazon verfolgt eine Strategie der konsequenten Regelverletzung

Amazon zielt konsequenter als andere Unternehmen darauf ab, volkswirtschaftliche und rechtliche Korrektive auszuschalten, die der Ausnutzung von Marktmacht eigentlich entgegen stehen sollten.

Ausgangspunkt: Marktmacht

Ein wesentlicher Faktor dabei ist natürlich die Unternehmensgröße und Reichweite – was sich in einer Strategie niederschlug, die über einen weitaus längeren Zeitraum als üblich ein Operieren in der Verlustzone vorsah. Kein vernünftiger Kaufmann (oder Investor) hätte es hingenommen, trotz solider Umsätze über einen derart langen Zeitraum ohne Rendite zu bleiben. Amazon verfolgte und verfolgt eine Strategie des Wachstums um jeden Preis. Der Grund hierfür ist, dass internationale Konzernunternehmen die Möglichkeiten der Regulierungsbehörden sprengen. Das vollkommen zahnlose Vorgehen der EU-Kommision gegen Microsoft ist insoweit ein schönes Beispiel; auch Facebook blieb trotz eklatanter Rechtsverletzungen über lange – zu lange – Zeit vor jeder auch nur zaghaften Kritik gefeit, zu der Kartell- und Datenschutzbehörden eigentlich gesetzlich verpflichtet gewesen wären (bis der EuGH zur Verwunderung Aller in knappen Worten an die Rechtslage erinnerte).

Amazons Vorgehen zielt just auf diesen Vorsprung.

Gleichzeitig umgeht Amazon in allen wesentlichen Feldern gesetzliche Regelungen.

Missachtung von Verbraucherschutzvorschriften

Der eCommerce in der Europäischen Union ist heillos überreguliert. Das wäre nicht weiter schlimm, wenn dadurch nicht nahezu ausschließlich klein- und mittelständische Händler belastet würden, nicht aber Amazon.

Deutschland ist ein schönes Beispiel: die Einhaltung entsprechender Verbraucherschutzvorschriften soll hierzulande vom Wettbewerb selbst überwacht werden, indem Verstöße zugleich als Wettbewerbswidrigkeit von Konkurrenten verfolgt werden können.

Das funktioniert allerdings dann nicht, wenn Wettbewerber effektiv davon abgehalten werden, bestehende Ansprüche durchzusetzen. Das gilt im Fall Amazons hinsichtlich der – am meisten betroffenen! – Marketplace-Händler, weil sie mit einer Kündigung ihrer Mitgliedschaft rechnen müssen, wenn sie sich gegen unsaubere Praktiken wehren. Zugleich wird ihnen eine entsprechende Rechtsverfolgung so schwer wie möglich gemacht: die Händlerverträge sehen die Geltung Luxemburgischen Rechts, einen dortigen Gerichtsstand und – vor allem – eine Schiedsgerichtsklausel vor, die auch deliktische Ansprüche im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis erfasst.

Und so nehmen viele Händler zähneknirschend hin, dass einer ihrer größter Konkurrent sich einen Dreck um verpflichtende Rechtsvorschriften schert – sogar mit dem Ergebnis, dass die Händler selbst sich rechtswidrig verhalten mussten, weil Amazon ihnen die Voraussetzungen verweigerte, um die zahllosen Informationspflichten zu erfüllen, die sich der – zugegebenermaßen übereifrige – Gesetzgeber über die Jahre so hat einfallen lassen.

Sonstiger Wettbewerb wird effektiv durch die schiere Marktmacht abgeschreckt: wer sich mit Amazon anlegt, hat einen Gegner mit extrem tiefen Taschen und muss damit rechnen, in Zukunft selbst engmaschig überwacht zu werden.

Echten Wettbewerb, und zwar auch durch Unternehmen vergleichbarer Größenordnungen, gibt es nicht, und Amazon hat diesen Zustand bewusst herbeigeführt, um sich zu Lasten der Allgemeinheit größere Freiheiten zu sichern.

Das holländische Butterbrot – aktive Steuervermeidung

Auch im Steuerrecht ist Amazons Geschäftsmodell darauf ausgerichtet, bestehende Regelungen konsequent zu umgehen. Das Steuersparmodell, bekannt unter dem Namen „Irish Double With a Dutch Sandwich“, führte zur Umgehung der Besteuerung der Unternehmensgewinne in Europa – ein absolut unhaltbarer Zustand. Irland hat jüngst eine Gesetzesänderung verabschiedet, die dem Modell den rechtlichen Boden entzieht – und den betroffenen Unternehmen eine Übergangsfrist bis 2020 eingeräumt.

Ein derart samtpfötiger Umgang mit Amazon belohnt die Regelverletzung – und zeigt einmal mehr, dass die EU eben keine Solidargemeinschaft ist, denn es sind natürlich Irische Interessen, die die extrem großzügige Frist bedingt haben.

Arbeitsrecht nach alter Väter Sitte

Was schließlich den Umgang mit Mitarbeitern angeht, verhält sich Amazon ausgesprochen robust. Das extrem volatile Geschäft macht es möglich: wird an einem Standort zu viel gestreikt, wechselt man eben über die Grenze und eröffnet das Logistikzentrum in Polen oder in der Tschechei.

Damit wird das gesetzlich vorgesehene, gesellschaftlich lange verhandelte und sensible Gleichgewicht zwischen Arbeitnehmern und  Arbeitgebern ausgehebelt, was Amazon auch unumwunden zugibt:

„Glatteis juckt uns mehr als Ver.di.“

Auch wenn man noch nicht davon gehört hat, dass sich Amazon-Büttel die Hochzeit von ihrem Arbeitgeber genehmigen lassen müssen – Alfried Krupp hätt’s sicher gefallen. Er hätte sich allerdings daran gestoßen, dass der Strenge keinerlei Güte gegenübersteht – da enden die Gemeinsamkeiten.

Arbeitsrechtlich betreibt Amazon danach das Modell der Großindustriellen des 19. Jahrhunderts, nur ohne die guten Seiten. Man muss kein Ver.di-Fan sein, um zu erkennen, dass das zu viel ist.

Gleichschaltung: vom Ausbügeln individueller Eigenarten der Angebote

Schließlich sorgt Amazon dafür, dass der Wettbewerb zwischen den angeschlossenen Händlern ausschließlich über den Preis erfolgt: so ist es unzulässig, eine Ware, die bereits im System hinterlegt ist, noch einmal und mit eigener Produktbeschreibung anzulegen.

Damit werden die wesentlichen Aspekte des Wettbewerbs zwischen Händlern systematisch ausgeschaltet – kein Händler kann sich über guten Service oder etwa eine etablierte Handelsmarke vom Wettbewerb (und damit von Amazon) abheben; jeder Reputationsgewinn kommt Amazon als Plattformbetreiber zu Gute, weil die Kunden im Gedächtnis behalten werden, über Amazon günstig eingekauft zu haben.

Was zu tun ist

Das Geschäftsmodell von Amazon überfordert kraft Unternehmensgröße die gesetzlichen Regulierungsmechanismen. Damit geht einher, dass eine Regulierung durch den Markt verhindert wird – weil die Konkurrenz sich an bestehende rechtliche Handlungseinschränkungen hält und halten muss.

Bei Amazon versagt daher nicht nur die gesetzliche Regulierung, sondern auch der Markt – weil er bewusst ausgeschaltet wird.

Ein erster Schritt zur Zähmung des Drachens sollte in der Untersagung der Doppelrolle als Händler und Plattformbetreiber liegen. Amazon steht in direkter Konkurrenz zu Händlern, die über den Marketplace Produkte vertreiben wollen. Damit befindet sich der Wettbewerb, der eigentlich das rechtskonforme Handeln überwaschen soll, in Abhängigkeit von Amazon. Der Interessenkonflikt ist evident und muss aufgelöst werden.

Außerdem muss der Steuerwettbewerb zwischen Staaten der Europäischen Union ausgeschaltet werden. Entweder man hat einen Binnenmarkt oder man hat keinen – Steuerdumping ist kein auf Leistung beruhender Wettbewerbsvorteil, sondern eine Schädigung der Allgemeinheit.

Leistung nämlich soll in einer funktionierenden Marktwirtschaft honoriert werden – und gerade Amazon hebt sich nicht durch Leistung, sondern durch Skrupellosigkeit vom Wettbewerb ab. Der Gesetzgeber muss hier aus den Puschen kommen – auch um den Preis einer nochmals engeren Regulierung. Insbesondere muss im Kartellrecht künftig berücksichtigt werden, wenn die Wächterfunktion des horizontalen Wettbewerbsrechts durch vergleichbare Geschäftsmodelle ausgehebelt wird. Die Kräfte des Marktes haben versagt; der Gesetzgeber ist gefordert.