Kategorie: Verletzungsklage

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Dashed out: Die Diskussion um den Dash-Button von Amazon

Der Dash-Button von Amazon hat einen Dämpfer erhalten: Das OLG München hat auf Betreiben der Verbraucherzentrale NRW Amazons Dash-Button untersagt, da dieses Angebot unter anderem gegen die Informationspflichten des § 312j BGB verstößt. Statement der Verbraucherzentrale Der Vorstand der Verbraucherzentrale NRW Wolfgang Schuldzinski kommentierte das Urteil wie folgt: „Wir stehen Innovationen immer aufgeschlossen gegenüber. Wenn die Innovation aber darin besteht, Verbraucher zu benachteiligen und ihnen einen Preisvergleich zu erschweren, gehen wir – wie in diesem Fall – mit allen Mitteln dagegen vor“ Kritik an der Entscheidung Die Kritik im Netz am Vorgehen der Verbraucherzentrale ist kaum zu übersehen und auch nachvollziehbar: Mündige Bürger geben Geld dafür aus, um sich ein Gerät zu beschaffen, mit dem sie ihren Alltag im Hinblick

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Rock ohne Ring? Na klar – das Landgericht Koblenz liegt falsch.

Das Landgericht Koblenz hat der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG untersagt, die Bezeichnung „Rock am Ring“ weiterhin ohne Zustimmung der insolventen Betreiberin des Nürburgrings zu verwenden. Klingt komisch – und ist auch falsch. Der Verfügungsantrag dürfte bereits unzulässig gewesen sein. Es besteht jedenfalls in zweiter Instanz Hoffnung für ein „Rock ohne Ring“.

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