Kategorie: Rechtsverfolgung

Robin Hood Statue

Dashed out: Die Diskussion um den Dash-Button von Amazon

Der Dash-Button von Amazon hat einen Dämpfer erhalten: Das OLG München hat auf Betreiben der Verbraucherzentrale NRW Amazons Dash-Button untersagt, da dieses Angebot unter anderem gegen die Informationspflichten des § 312j BGB verstößt. Statement der Verbraucherzentrale Der Vorstand der Verbraucherzentrale NRW Wolfgang Schuldzinski kommentierte das Urteil wie folgt: „Wir stehen Innovationen immer aufgeschlossen gegenüber. Wenn die Innovation aber darin besteht, Verbraucher zu benachteiligen und ihnen einen Preisvergleich zu erschweren, gehen wir – wie in diesem Fall – mit allen Mitteln dagegen vor“ Kritik an der Entscheidung Die Kritik im Netz am Vorgehen der Verbraucherzentrale ist kaum zu übersehen und auch nachvollziehbar: Mündige Bürger geben Geld dafür aus, um sich ein Gerät zu beschaffen, mit dem sie ihren Alltag im Hinblick

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UWG auf Umwegen

Mit dem UWG wird Verbänden und Mitbewerbern ein scharfes Schwert gegen unfaires Wettbewerbshandeln in die Hand gegeben. Besondere gerichtliche Zuständigkeitsregeln, die großzügige Eröffnung von einstweiligen Verfügungsverfahren und die Ahndbarkeit sonst nicht verfolgbarer Rechtsverletzungen sind Folgen der Anwendbarkeit des UWG.

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Rock ohne Ring? Na klar – das Landgericht Koblenz liegt falsch.

Das Landgericht Koblenz hat der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG untersagt, die Bezeichnung „Rock am Ring“ weiterhin ohne Zustimmung der insolventen Betreiberin des Nürburgrings zu verwenden. Klingt komisch – und ist auch falsch. Der Verfügungsantrag dürfte bereits unzulässig gewesen sein. Es besteht jedenfalls in zweiter Instanz Hoffnung für ein „Rock ohne Ring“.

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Von Schustern und Leisten

Wir vertreten eines der größten deutschen Stadtmagazine, dessen Name nicht nur Klang, sondern vor allem auch Unterscheidungskraft hat und aus diesem Grund von uns auch weiträumig markenrechtlich abgesichert wurde. Eine Promotionagentur kam auf die Idee, eine fast identische Bezeichnung zur Bewerbung ihrer Leistungen einzusetzen. Alles, was es für eine zünftige Markenverletzung braucht, liegt vor: Dienstleistungsidentität, hohe Zeichenähnlichkeit, hohe Unterscheidungskraft.

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