Kategorie: Rechtsverfolgung

UWG auf Umwegen

Mit dem UWG wird Verbänden und Mitbewerbern ein scharfes Schwert gegen unfaires Wettbewerbshandeln in die Hand gegeben. Besondere gerichtliche Zuständigkeitsregeln, die großzügige Eröffnung von einstweiligen Verfügungsverfahren und die Ahndbarkeit sonst nicht verfolgbarer Rechtsverletzungen sind Folgen der Anwendbarkeit des UWG.

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Rock ohne Ring? Na klar – das Landgericht Koblenz liegt falsch.

Das Landgericht Koblenz hat der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG untersagt, die Bezeichnung „Rock am Ring“ weiterhin ohne Zustimmung der insolventen Betreiberin des Nürburgrings zu verwenden. Klingt komisch – und ist auch falsch. Der Verfügungsantrag dürfte bereits unzulässig gewesen sein. Es besteht jedenfalls in zweiter Instanz Hoffnung für ein „Rock ohne Ring“.

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Von Schustern und Leisten

Wir vertreten eines der größten deutschen Stadtmagazine, dessen Name nicht nur Klang, sondern vor allem auch Unterscheidungskraft hat und aus diesem Grund von uns auch weiträumig markenrechtlich abgesichert wurde. Eine Promotionagentur kam auf die Idee, eine fast identische Bezeichnung zur Bewerbung ihrer Leistungen einzusetzen. Alles, was es für eine zünftige Markenverletzung braucht, liegt vor: Dienstleistungsidentität, hohe Zeichenähnlichkeit, hohe Unterscheidungskraft.

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