Kanada beabsichtigt, dem Madrider System, bestehend aus dem Abkommen über die Internationale Registrierung von Marken, dem MMA und dem Protokoll zu diesem Abkommen, dem PMMA, beizutreten – und zwar bereits zu Beginn des Jahres 2019. Mit einem Trick wird die Markenanmeldung schon jetzt billiger.
Weiterlesen
„Kannste mal gucken, ob das noch frei ist?“ – diese Frage hat wohl jeder Mitarbeiter einer Rechtsabteilung in seiner Laufbahn irgendwann schon mal gehört. Wir haben eine Gebrauchsanleitung geschrieben, wie man eine Markenrecherche mit Bordmitteln durchführt.
Weiterlesen
Eine Markenanmeldung des spanisch-argentinischen Fußballers Messi hat Bestand vor dem EuG – weil er einfach unfassbar berühmt sei. Ältere Marken eines Sportartiklers müssten deshalb zurückstehen. Da ist wohl die Sportbegeisterung mit den EuG-Richtern durchgebrannt…
WeiterlesenEs bleibt gruselig: auch in den kleinen Dingen kann sich Kompetenz zeigen. Oder dokumentiert werden, dass man den Auftraggeber nicht so ganz ernst nimmt. So macht es Atos, der Entwickler des beA.
WeiterlesenEin Onlinedienst, der mit dem Vorzug beworben wird, „digital“ zu sein: man hätte ahnen können, dass die anstehende Aufgabe – die Ersetzung des Telefax, mehr war es ja nicht – bei der BRAK in den falschen Händen lag. Der Vorstand der BRAK sollte zurücktreten.
WeiterlesenKollisionsrecherchen sind manchmal auch ganz unterhaltsam. Heute haben wir von einem Angriff auf eine wohl unbenutzt Marke abgeraten: die Inhaberin verfügt über eine eigene Armee…
WeiterlesenEs trifft auch die Großen: in Indonesien hat der dortige Supreme Court dem schwedischen Schwergewicht die Markenanmeldung „Ikea“ gelöscht – wegen Nichtbenutzung. Der Fall zeigt exemplarisch das Für und Wider von Grace Periods, mahnt zur Sorgfalt gerade in Schwellen- und Entwicklungsländern und zeigt, worauf wir uns in Zukunft öfter einstellen können: so langsam gehen den Registern die Buchstaben aus; der Kampf um die Eintragung wird künftig kaum noch ohne das Beiseiteschaffen älterer Marken über Nichtbenutzungseinwände zu führen sein.
WeiterlesenSchon vor einiger Zeit hatte der DFB angekündigt, die National-Elf künftig als „Die Mannschaft“ betiteln zu wollen. Umfangreiches Marketing-Brimborium voller Männerromantik begleitete die Vorstellung. Inzwischen kann man das Ergebnis erster Markenanmeldungen bewundern. Warum nur gelingt es Fußballverbänden ein ums andere mal, sich markenrechtlich so ins eigene Bein zu schießen?
WeiterlesenDie Europäische Kommission hat einem beliebten Steuersparmodell insbesondere von Konzernunternehmen gerade einen Dämpfer verpasst – aber keineswegs den Todesstoß. Fiat Finance and Trade sowie Starbucks müssen zwar geringe zweistellige Millionenbeträge erstatten – aber das gleichzeitig behauptete Ende der Praxis folgt aus der Entscheidung (noch) nicht.
WeiterlesenAm 4. Juli 2014 fand das Jahresseminar der deutschen Landesgruppe der AIPPI („Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle“, Internationale Organisation für den Schutz geistigen Eigentums) im altehrwürdigen Industrieclub in Düsseldorf statt. Dabei wurde auch die Weiterentwicklung des Systems der internationalen Markenanmeldungen diskutiert.
Weiterlesen