Eine Markenanmeldung des spanisch-argentinischen Fußballers Messi hat Bestand vor dem EuG – weil er einfach unfassbar berühmt sei. Ältere Marken eines Sportartiklers müssten deshalb zurückstehen. Da ist wohl die Sportbegeisterung mit den EuG-Richtern durchgebrannt… Lionel Messi krümmt im Markenrecht die Raumzeit weiterlesen
Archiv der Kategorie: Markenstrategie
Weitere Kompetenznachweise des beA-Dienstleisters
Es bleibt gruselig: auch in den kleinen Dingen kann sich Kompetenz zeigen. Oder dokumentiert werden, dass man den Auftraggeber nicht so ganz ernst nimmt. So macht es Atos, der Entwickler des beA.
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beA – Im Griff des Datenhandschuhs der BRAK
Ein Onlinedienst, der mit dem Vorzug beworben wird, „digital“ zu sein: man hätte ahnen können, dass die anstehende Aufgabe – die Ersetzung des Telefax, mehr war es ja nicht – bei der BRAK in den falschen Händen lag. Der Vorstand der BRAK sollte zurücktreten.
Kollisionsmarke mit Kriegsgefahr
Kollisionsrecherchen sind manchmal auch ganz unterhaltsam. Heute haben wir von einem Angriff auf eine wohl unbenutzt Marke abgeraten: die Inhaberin verfügt über eine eigene Armee… Kollisionsmarke mit Kriegsgefahr weiterlesen
Markenanmeldung IKEA gelöscht: ein Musterfall
Es trifft auch die Großen: in Indonesien hat der dortige Supreme Court dem schwedischen Schwergewicht die Markenanmeldung „Ikea“ gelöscht – wegen Nichtbenutzung. Der Fall zeigt exemplarisch das Für und Wider von Grace Periods, mahnt zur Sorgfalt gerade in Schwellen- und Entwicklungsländern und zeigt, worauf wir uns in Zukunft öfter einstellen können: so langsam gehen den Registern die Buchstaben aus; der Kampf um die Eintragung wird künftig kaum noch ohne das Beiseiteschaffen älterer Marken über Nichtbenutzungseinwände zu führen sein.
„Die Mannschaft“ – der DFB und die Lust am Schmerz
Schon vor einiger Zeit hatte der DFB angekündigt, die National-Elf künftig als „Die Mannschaft“ betiteln zu wollen. Umfangreiches Marketing-Brimborium voller Männerromantik begleitete die Vorstellung. Inzwischen kann man das Ergebnis erster Markenanmeldungen bewundern. Warum nur gelingt es Fußballverbänden ein ums andere mal, sich markenrechtlich so ins eigene Bein zu schießen?
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Warum Marken immer noch dazu dienen können, Steuern zu sparen
Die Europäische Kommission hat einem beliebten Steuersparmodell insbesondere von Konzernunternehmen gerade einen Dämpfer verpasst – aber keineswegs den Todesstoß. Fiat Finance and Trade sowie Starbucks müssen zwar geringe zweistellige Millionenbeträge erstatten – aber das gleichzeitig behauptete Ende der Praxis folgt aus der Entscheidung (noch) nicht.
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Reform der IR-Marke? Die AIPPI diskutiert.
Am 4. Juli 2014 fand das Jahresseminar der deutschen Landesgruppe der AIPPI („Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle“, Internationale Organisation für den Schutz geistigen Eigentums) im altehrwürdigen Industrieclub in Düsseldorf statt. Dabei wurde auch die Weiterentwicklung des Systems der internationalen Markenanmeldungen diskutiert. Reform der IR-Marke? Die AIPPI diskutiert. weiterlesen
Die gediegene Anmeldung – Teil 1: Frage in der Zeit, dann hast du Rot in der Not
Der EuGH hat auf Vorlage des BPatG einige Klarstellungen zur Unterscheidungskraft getroffen, die die Anmeldepraxis nicht gerade bequemer – und potientiell leider auch teurer – machen werden (EuGH, Urt. v. 19.06.2014, C-217/13, C-218/13 – Sparkassenrot).
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Ein rauschender Ball, sauber verwandelt
11teamsports hat am 6. Juni 2014 die Eröffnung seines Flagship-Stores in Berlin gefeiert: ein Musterbeispiel für eine gelungene online-to-offline-Vertriebsstrategie unter planmäßiger Ausnutzung des online gewonnenen Markenwerts. Eine Fallstudie.