Archiv der Kategorie: Markenrecht

Lionel Messi krümmt im Markenrecht die Raumzeit

Eine Markenanmeldung des spanisch-argentinischen Fußballers Messi hat Bestand vor dem EuG – weil er einfach unfassbar berühmt sei. Ältere Marken eines Sportartiklers müssten deshalb zurückstehen. Da ist wohl die Sportbegeisterung mit den EuG-Richtern durchgebrannt… Lionel Messi krümmt im Markenrecht die Raumzeit weiterlesen

„Formal attire“ bei der Master-Graduation? Stammestracht!

Unserer Kollegin Christine Weidinger, LL.M. (ZA) wurde am 7. April 2018 der Grad „Master of Laws in Intellectual Property Law“ von der besten Universität Afrikas – der Uni Kapstadt – verliehen. Das ist schon mal cool genug. Aber die Zeremonie der Graduation hat noch mal einen draufgelegt.

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Erfolgreiche Löschungsklage trotz abgelaufener Marke? Laut OLG Düsseldorf denkbar.

Für den Erfolg einer Löschungsklage soll es nach dem OLG Düsseldorf möglicherweise irrelevant sein, dass die Klagemarke noch vor Klageerhebung (!) wegen Nichtverlängerung gelöscht wurde.

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Markenanmeldung IKEA gelöscht: ein Musterfall

Es trifft auch die Großen: in Indonesien hat der dortige Supreme Court dem schwedischen Schwergewicht die Markenanmeldung „Ikea“ gelöscht – wegen Nichtbenutzung. Der Fall zeigt exemplarisch das Für und Wider von Grace Periods, mahnt zur Sorgfalt gerade in Schwellen- und Entwicklungsländern und zeigt, worauf wir uns in Zukunft öfter einstellen können: so langsam gehen den Registern die Buchstaben aus; der Kampf um die Eintragung wird künftig kaum noch ohne das Beiseiteschaffen älterer Marken über Nichtbenutzungseinwände zu führen sein.

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Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!)

Jetzt neu: auch schutzunfähige Zeichenbestandteile können unter Umständen eine Markenverletzung begründen. Klingt zunächst komisch – ist aber jetzt (jedenfalls in Deutschland) so, findet der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 09.07.2015, I ZR 16/14, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

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„Die Mannschaft“ – der DFB und die Lust am Schmerz

Schon vor einiger Zeit hatte der DFB angekündigt, die National-Elf künftig als „Die Mannschaft“ betiteln zu wollen. Umfangreiches Marketing-Brimborium voller Männerromantik begleitete die Vorstellung. Inzwischen kann man das Ergebnis erster Markenanmeldungen bewundern. Warum nur gelingt es Fußballverbänden ein ums andere mal, sich markenrechtlich so ins eigene Bein zu schießen?

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Die Boygroup des Gewerblichen Rechtsschutzes spielt Bushido

Ich musste mich hart zusammenreißen, um nicht zu kreischen und Schlüpfer zu werfen: die „Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz 2015“ in Hamburg war herausragend besetzt und erheblich spannender als der Name erwarten ließe. Im nächsten Jahr sollte man als Titel etwas Explosiveres wählen. Für alle, die sich von dem Namen – oder dem geballten Programm von zehn Votragsstunden in 28 Stunden – abschrecken ließen, werde ich in loser Folge zusammenfassen, was mir besonders bemerkenswert erschien. Heute: wie’s insgesamt so war, Drei-Wetter-Taft in Vortragsform und wo der BGH seine Rechtsprechung im Markenrecht geändert hat.

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Zeitreisen mit dem BGH – oder mit den Worten von Doc Brown: „Du musst dir angewöhnen vierdimensional zu denken!“

Der Tag, an dem Marty McFly uns nach „Zurück in die Zukunft“ beehren sollte – der 21. Oktober 2015 – ist ja leider recht enttäuschend vorbeigezogen. Statt Hoverboards haben wir ein Internet voller Katzenfotos. Gut, dass wenigstens der Bundesgerichtshof die Weiterentwicklung der Menschheit kräftig vorantreibt – zuletzt mit einem Urteil, bei dessen Lektüre man zeitlich-räumlich schon sehr genau orientiert sein muss. Aber das Lesen hat sich gelohnt – und wir fassen die wesentlichen Aspekte hier kurz zusammen.

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