Archiv der Kategorie: Markenrecht

Kollisionsmarke mit Kriegsgefahr

Kollisionsrecherchen sind manchmal auch ganz unterhaltsam. Heute haben wir von einem Angriff auf eine wohl unbenutzt Marke abgeraten: die Inhaberin verfügt über eine eigene Armee… Kollisionsmarke mit Kriegsgefahr weiterlesen

Mein erstes eigenes Gesetz

…und dann ist es so ein Reinfall: nachdem der BGH auf meine Initiative hin die Berufspflicht zur Mitwirkung bei der Zustellung von Anwalt zu Anwalt gekippt hat, hat der Gesetzgeber reagiert. Leider völlig unzulänglich. Mein erstes eigenes Gesetz weiterlesen

Erfolgreiche Löschungsklage trotz abgelaufener Marke? Laut OLG Düsseldorf denkbar.

Für den Erfolg einer Löschungsklage soll es nach dem OLG Düsseldorf möglicherweise irrelevant sein, dass die Klagemarke noch vor Klageerhebung (!) wegen Nichtverlängerung gelöscht wurde.

Erfolgreiche Löschungsklage trotz abgelaufener Marke? Laut OLG Düsseldorf denkbar. weiterlesen

Markenanmeldung IKEA gelöscht: ein Musterfall

Es trifft auch die Großen: in Indonesien hat der dortige Supreme Court dem schwedischen Schwergewicht die Markenanmeldung „Ikea“ gelöscht – wegen Nichtbenutzung. Der Fall zeigt exemplarisch das Für und Wider von Grace Periods, mahnt zur Sorgfalt gerade in Schwellen- und Entwicklungsländern und zeigt, worauf wir uns in Zukunft öfter einstellen können: so langsam gehen den Registern die Buchstaben aus; der Kampf um die Eintragung wird künftig kaum noch ohne das Beiseiteschaffen älterer Marken über Nichtbenutzungseinwände zu führen sein.

Markenanmeldung IKEA gelöscht: ein Musterfall weiterlesen

Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!)

Jetzt neu: auch schutzunfähige Zeichenbestandteile können unter Umständen eine Markenverletzung begründen. Klingt zunächst komisch – ist aber jetzt (jedenfalls in Deutschland) so, findet der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 09.07.2015, I ZR 16/14, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!) weiterlesen

„Die Mannschaft“ – der DFB und die Lust am Schmerz

Schon vor einiger Zeit hatte der DFB angekündigt, die National-Elf künftig als „Die Mannschaft“ betiteln zu wollen. Umfangreiches Marketing-Brimborium voller Männerromantik begleitete die Vorstellung. Inzwischen kann man das Ergebnis erster Markenanmeldungen bewundern. Warum nur gelingt es Fußballverbänden ein ums andere mal, sich markenrechtlich so ins eigene Bein zu schießen?

„Die Mannschaft“ – der DFB und die Lust am Schmerz weiterlesen

Die Boygroup des Gewerblichen Rechtsschutzes spielt Bushido

Ich musste mich hart zusammenreißen, um nicht zu kreischen und Schlüpfer zu werfen: die „Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz 2015“ in Hamburg war herausragend besetzt und erheblich spannender als der Name erwarten ließe. Im nächsten Jahr sollte man als Titel etwas Explosiveres wählen. Für alle, die sich von dem Namen – oder dem geballten Programm von zehn Votragsstunden in 28 Stunden – abschrecken ließen, werde ich in loser Folge zusammenfassen, was mir besonders bemerkenswert erschien. Heute: wie’s insgesamt so war, Drei-Wetter-Taft in Vortragsform und wo der BGH seine Rechtsprechung im Markenrecht geändert hat.

Die Boygroup des Gewerblichen Rechtsschutzes spielt Bushido weiterlesen

Zeitreisen mit dem BGH – oder mit den Worten von Doc Brown: „Du musst dir angewöhnen vierdimensional zu denken!“

Der Tag, an dem Marty McFly uns nach „Zurück in die Zukunft“ beehren sollte – der 21. Oktober 2015 – ist ja leider recht enttäuschend vorbeigezogen. Statt Hoverboards haben wir ein Internet voller Katzenfotos. Gut, dass wenigstens der Bundesgerichtshof die Weiterentwicklung der Menschheit kräftig vorantreibt – zuletzt mit einem Urteil, bei dessen Lektüre man zeitlich-räumlich schon sehr genau orientiert sein muss. Aber das Lesen hat sich gelohnt – und wir fassen die wesentlichen Aspekte hier kurz zusammen.

Zeitreisen mit dem BGH – oder mit den Worten von Doc Brown: „Du musst dir angewöhnen vierdimensional zu denken!“ weiterlesen

Warum Marken immer noch dazu dienen können, Steuern zu sparen

Die Europäische Kommission hat einem beliebten Steuersparmodell insbesondere von Konzernunternehmen gerade einen Dämpfer verpasst – aber keineswegs den Todesstoß. Fiat Finance and Trade sowie Starbucks müssen zwar geringe zweistellige Millionenbeträge erstatten – aber das gleichzeitig behauptete Ende der Praxis folgt aus der Entscheidung (noch) nicht.

Warum Marken immer noch dazu dienen können, Steuern zu sparen weiterlesen

Titanic – Fachblatt für Markenrecht, seit gerade eben…

Als Markenrechtler hat man ja eigentlich täglich das Problem, dass man seine Einschätzung zu Verwechslungsgefahr und Co. recht aufwändig gegenüber den kaufmännischen Mandanten erläutern oder sogar rechtfertigen muss. Die Titanic fasst sehr treffend zusammen, warum man mit elaborierten Analysen zum Prinzip der kommunizierenden Röhren etc. eher selten Gehör findet – lesenswert.

Titanic – Fachblatt für Markenrecht, seit gerade eben… weiterlesen