Autor: Christian Franz

Anwälte integrieren – gar nicht so einfach…

Nachdem hier zwischenzeitlich ein wenig Funkstille eingetreten war, wird es jetzt weitergehen mit meinem kleinen Blog rund um markenrechtliche Rechtsfragen. Der Grund für die Pause war allerdings ein erfreulicher: wir haben unsere Kanzlei ausgebaut, und zwar räumlich wie personell. In unserem Düsseldorfer Standort werkeln jetzt insgesamt sechs Anwälte auf einer kompletten, großzügigen Büroetage.

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Thomas Sabo holt sich einen ab

Eigentlich hat die Thomas Sabo GmbH & Co. KG recht: wer fremde Designrechte verletzt, gehört verfolgt. Aber es ist eine Stilfrage, ob man Kleinunternehmer mit „großem Besteck“ (in Form eines beigezogenen Patentanwalts) angreift, um sie über die Kosten wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Wenn das dann nach hinten losgeht, ist das unabhängig von der materiellen Rechtslage schon mal erfrischend.

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Die Kanzlei Bötcher Dretzki & Franz befindet sich in Liquidation

Die Verlinkung der – lange überholten – Stellenanzeige durch Xing ist offenbar ein technischer Fehler. Wir bemühen uns gegenüber Xing um eine Löschung der Anzeige. Aber wo Sie schon mal da sind: auch die Kanzlei Franz LLP freut sich immer über Kontakt zu engagierten Kolleginnen und Kollegen; nähere Informationen finden sich hier.

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Reform der IR-Marke? Die AIPPI diskutiert.

Am 4. Juli 2014 fand das Jahresseminar der deutschen Landesgruppe der AIPPI („Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle“, Internationale Organisation für den Schutz geistigen Eigentums) im altehrwürdigen Industrieclub in Düsseldorf statt. Dabei wurde auch die Weiterentwicklung des Systems der internationalen Markenanmeldungen diskutiert.

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Rock ohne Ring? Na klar – das Landgericht Koblenz liegt falsch.

Das Landgericht Koblenz hat der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG untersagt, die Bezeichnung „Rock am Ring“ weiterhin ohne Zustimmung der insolventen Betreiberin des Nürburgrings zu verwenden. Klingt komisch – und ist auch falsch. Der Verfügungsantrag dürfte bereits unzulässig gewesen sein. Es besteht jedenfalls in zweiter Instanz Hoffnung für ein „Rock ohne Ring“.

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Die gediegene Anmeldung – Teil 1: Frage in der Zeit, dann hast du Rot in der Not

Der EuGH hat auf Vorlage des BPatG einige Klarstellungen zur Unterscheidungskraft getroffen, die die Anmeldepraxis nicht gerade bequemer – und potientiell leider auch teurer – machen werden (EuGH, Urt. v. 19.06.2014, C-217/13, C-218/13 – Sparkassenrot).

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