Autor: Christian Franz

BGH gibt Museen Steine statt Brot

BGH gibt Museen Steine statt Brot: gemeinfreie Werke können fotografiert und veröffentlicht werden

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Fotos von gemeinfreien Werken in Museen unter Umständen nicht fotografiert und die Aufnahmen dann auch nicht veröffentlicht werden dürfen. Die Lösung, um der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit trotzdem zum Zug zu verhelfen, ist allerdings sehr simpel.

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LG Hamburg ändert Praxis bei einstweiligen Verfügungen im Markenrecht

LG Hamburg ändert die Praxis bei einstweiligen Verfügungen

Die jüngeren Urteile des Bundesverfassungsgerichts waren deutlich: dem Antragsgegner ist frühzeitig und umfassend rechtliches Gehör zu gewähren. Was zunächst nach einer Besonderheit im Presserecht aussah, findet jetzt – zunächst in Hamburg – Niederschlag in der allgemeinen Gerichtspraxis. Damit wandelt sich eine Jahrzehnte alte Übrung – und es öffnen sich neue prozessuale Ansätze für die Parteien und natürlich ihre Anwälte.

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Datenschutz Durchsuchung Arbeitnehmer

Der Chef liest die Chats mit der Freundin mit? Kein Problem, findet die StA Düsseldorf

Abhören unter Freunden geht gar nicht – das meinte schon Merkel nicht ganz ernst, auch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf sieht das ähnlich. Wer als Arbeitgeber private Telefonbackups von Dienstrechnern ausliest, wiederherstellt und darin gespeicherte Chat-Verläufe mit der Partnerin des Arbeitnehmers ausspioniert, muss sich jedenfalls in Düsseldorf keine Sorgen vor Strafverfolgung machen.

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Anwaltskosten bei Wettbewerbsverbänden – am Problem vorbeigewürfelt?

Die Sache mit den Rechtsanwaltskosten überlagert gerade im Wettbewerbsrecht oft den eigentlichen Streitpunkt: bei Bagatellverstößen, die halbseidene „Wettbewerbsverbände“ zu ihrer Lebensgrundlage gemacht haben, stehen die Kosten oft im Fokus. Der BGH hat jetzt eine Entscheidung getroffen, die den Prozessgegnern der „Wettbewerbsverbände“ zwar nicht entgegenkommt, aber für eine bessere Berechenbarkeit der Kosten sorgt (BGH, Beschl. v.  9.5.2018, I ZB 62/17 – Auswärtiger Rechtsanwalt IX).

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