Alle Beiträge von Christian Franz

Arroganzbremse

In letzter Zeit ist es Mode geworden anzukündigen, man werde zu „gegebener Zeit“ ein Rechtsmittel gegen eine einstweilige Verfügung einlegen. Die Kosten eines späteren Abschlussschreibens schulden die Antragsgegner dann trotzdem, sagt das LG Berlin.

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Kollisionsmarke mit Kriegsgefahr

Kollisionsrecherchen sind manchmal auch ganz unterhaltsam. Heute haben wir von einem Angriff auf eine wohl unbenutzt Marke abgeraten: die Inhaberin verfügt über eine eigene Armee… Kollisionsmarke mit Kriegsgefahr weiterlesen

Mein erstes eigenes Gesetz

…und dann ist es so ein Reinfall: nachdem der BGH auf meine Initiative hin die Berufspflicht zur Mitwirkung bei der Zustellung von Anwalt zu Anwalt gekippt hat, hat der Gesetzgeber reagiert. Leider völlig unzulänglich. Mein erstes eigenes Gesetz weiterlesen

Ein dickes Ei – Abmahnungen sind umsatzsteuerbare Leistungen [Update]

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Leistungen des Abmahners gegenüber dem Verletzer seien. Das sah der Bundesgerichtshof, die Vorinstanz und mit ihr die allgemeine anwaltliche Praxis noch anders. Das Urteil ist auf das Markenrecht und sonstige Schutzrechte übertragbar. Die Folgen sind gravierend.

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Erfolgreiche Löschungsklage trotz abgelaufener Marke? Laut OLG Düsseldorf denkbar.

Für den Erfolg einer Löschungsklage soll es nach dem OLG Düsseldorf möglicherweise irrelevant sein, dass die Klagemarke noch vor Klageerhebung (!) wegen Nichtverlängerung gelöscht wurde.

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Vom Fachmann für Kenner

„Moderne“ Diktiertechnik ist genau das nicht – modern. Elendes Gefummel mit schlechter Client-Software, SD-Karten und dem händischen Rüberkopieren von Dateien ist ziemlich 90er. Philipps hatte jetzt eine extrem naheliegende Idee: nehmen wir doch diese Strahlen aus den Interwebs und beamen Diktate! Weltneuheit! Gut gedacht…

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Die schönste Tautologie des Jahres – mindestens.

Es meldet sich ein Mitarbeiter von Google wegen des Accounts eines verflossenen Kollegen, der sein Glück inzwischen anderweitig suchen muss. Ich kläre ihn auf, dass er hier an der falschen Adresse ist.

Und dann…

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Faible für Nullen und Einsen? Machen Sie doch irgendwas mit Medien! IT-Rechtler(in) zur Anstellung gesucht

Wir brauchen Unterstützung und suchen eine Kollegin oder einen Kollegen mit Berufserfahrung im IT-Recht und angrenzenden Rechtsgebieten, insbesondere Vertriebs- und Wettbewerbsrecht. Unsere Kanzlei befasst sich schwerpunktmäßig mit IP/IT und vertritt dort Mandanten aus Medien, Industrie und Werbung.

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