Sparkasse sieht weiter rot

Ein schöner Erfolg für die Sparkassen – und den Kollegen Sebastian Fischoeder von den beiden Vögeln, der in dieser Sache maßgeblich seine Finger im Spiel hatte: der Bundesgerichtshof hat dem Oberlandesgericht Hamburg eine Ehrenrunde verordnet. Man muss dort noch einmal prüfen, ob die Verwendung eines prägnanten Rot-Tons Rechte der Sparkassen verletzt.

Hintergrund ist die unterbliebene Prüfung, ob die Farbe „rot“ zugunsten der Sparkassen als berühmte Marke gelten kann. Soweit das der Fall ist, kommt es nämlich nicht mehr darauf an, ob die konkret gewählte Gestaltung (etwa mit einem klarstellenden Wortbestandteil wie „Santander“) überhaupt eine Verwechslungsgefahr begründet: berühmte Marken genießen absoluten Schutz.

Außerdem erteilte der BGH der Ansicht der Vorinstanz eine Absage, wonach die Zurücknahme einer entsprechenden Farbmarkenanmeldung der Santander beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt zu einem Wegfall der erforderlichen Begehungsgefahr führen könne – wegen der oben geschilderten Umstände reicht nämlich wohl eine Benutzung auch mit klarstellenden Zusätzen für die Annahme einer Verletzung aus.

Spannender Fall – und ein Quell nie versiegender Freude für alle am Markenrecht Interessierten. Die Parteien besorgen es sich so richtig und produzieren auch grundsätzlich relevante Rechtsprechung am Fließband. Hoffentlich geht’s nochmal zum BGH…