„Formal attire“ bei der Master-Graduation? Stammestracht!

Unserer Kollegin Christine Weidinger, LL.M. (ZA) wurde am 7. April 2018 der Grad „Master of Laws in Intellectual Property Law“ von der besten Universität Afrikas – der Uni Kapstadt – verliehen. Das ist schon mal cool genug. Aber die Zeremonie der Graduation hat noch mal einen draufgelegt.

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UWG auf Umwegen

Mit dem UWG wird Verbänden und Mitbewerbern ein scharfes Schwert gegen unfaires Wettbewerbshandeln in die Hand gegeben. Besondere gerichtliche Zuständigkeitsregeln, die großzügige Eröffnung von einstweiligen Verfügungsverfahren und die Ahndbarkeit sonst nicht verfolgbarer Rechtsverletzungen sind Folgen der Anwendbarkeit des UWG.

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beA – Im Griff des Datenhandschuhs der BRAK

Ein Onlinedienst, der mit dem Vorzug beworben wird, „digital“ zu sein: man hätte ahnen können, dass die anstehende Aufgabe – die Ersetzung des Telefax, mehr war es ja nicht – bei der BRAK in den falschen Händen lag. Der Vorstand der BRAK sollte zurücktreten.

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Ein dickes Ei – Abmahnungen sind umsatzsteuerbare Leistungen [Update]

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Leistungen des Abmahners gegenüber dem Verletzer seien. Das sah der Bundesgerichtshof, die Vorinstanz und mit ihr die allgemeine anwaltliche Praxis noch anders. Das Urteil ist auf das Markenrecht und sonstige Schutzrechte übertragbar. Die Folgen sind gravierend.

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Erfolgreiche Löschungsklage trotz abgelaufener Marke? Laut OLG Düsseldorf denkbar.

Für den Erfolg einer Löschungsklage soll es nach dem OLG Düsseldorf möglicherweise irrelevant sein, dass die Klagemarke noch vor Klageerhebung (!) wegen Nichtverlängerung gelöscht wurde.

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