Anwaltskosten bei Wettbewerbsverbänden – am Problem vorbeigewürfelt?

Die Sache mit den Rechtsanwaltskosten überlagert gerade im Wettbewerbsrecht oft den eigentlichen Streitpunkt: bei Bagatellverstößen, die halbseidene „Wettbewerbsverbände“ zu ihrer Lebensgrundlage gemacht haben, stehen die Kosten oft im Fokus. Der BGH hat jetzt eine Entscheidung getroffen, die den Prozessgegnern der „Wettbewerbsverbände“ zwar nicht entgegenkommt, aber für eine bessere Berechenbarkeit der Kosten sorgt (BGH, Beschl. v.  9.5.2018, I ZB 62/17 – Auswärtiger Rechtsanwalt IX).

Weiterlesen

UWG auf Umwegen

Mit dem UWG wird Verbänden und Mitbewerbern ein scharfes Schwert gegen unfaires Wettbewerbshandeln in die Hand gegeben. Besondere gerichtliche Zuständigkeitsregeln, die großzügige Eröffnung von einstweiligen Verfügungsverfahren und die Ahndbarkeit sonst nicht verfolgbarer Rechtsverletzungen sind Folgen der Anwendbarkeit des UWG.

Weiterlesen