„Formal attire“ bei der Master-Graduation? Stammestracht!

Unserer Kollegin Christine Weidinger, LL.M. (ZA) wurde am 7. April 2018 der Grad „Master of Laws in Intellectual Property Law“ von der besten Universität Afrikas – der Uni Kapstadt – verliehen. Das ist schon mal cool genug. Aber die Zeremonie der Graduation hat noch mal einen draufgelegt.

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UWG auf Umwegen

Mit dem UWG wird Verbänden und Mitbewerbern ein scharfes Schwert gegen unfaires Wettbewerbshandeln in die Hand gegeben. Besondere gerichtliche Zuständigkeitsregeln, die großzügige Eröffnung von einstweiligen Verfügungsverfahren und die Ahndbarkeit sonst nicht verfolgbarer Rechtsverletzungen sind Folgen der Anwendbarkeit des UWG.

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beA – Im Griff des Datenhandschuhs der BRAK

Ein Onlinedienst, der mit dem Vorzug beworben wird, „digital“ zu sein: man hätte ahnen können, dass die anstehende Aufgabe – die Ersetzung des Telefax, mehr war es ja nicht – bei der BRAK in den falschen Händen lag. Der Vorstand der BRAK sollte zurücktreten.

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Arroganzbremse

In letzter Zeit ist es Mode geworden anzukündigen, man werde zu „gegebener Zeit“ ein Rechtsmittel gegen eine einstweilige Verfügung einlegen. Die Kosten eines späteren Abschlussschreibens schulden die Antragsgegner dann trotzdem, sagt das LG Berlin.

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Kollisionsmarke mit Kriegsgefahr

Kollisionsrecherchen sind manchmal auch ganz unterhaltsam. Heute haben wir von einem Angriff auf eine wohl unbenutzt Marke abgeraten: die Inhaberin verfügt über eine eigene Armee… Kollisionsmarke mit Kriegsgefahr weiterlesen

Mein erstes eigenes Gesetz

…und dann ist es so ein Reinfall: nachdem der BGH auf meine Initiative hin die Berufspflicht zur Mitwirkung bei der Zustellung von Anwalt zu Anwalt gekippt hat, hat der Gesetzgeber reagiert. Leider völlig unzulänglich. Mein erstes eigenes Gesetz weiterlesen

Ein dickes Ei – Abmahnungen sind umsatzsteuerbare Leistungen [Update]

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Leistungen des Abmahners gegenüber dem Verletzer seien. Das sah der Bundesgerichtshof, die Vorinstanz und mit ihr die allgemeine anwaltliche Praxis noch anders. Das Urteil ist auf das Markenrecht und sonstige Schutzrechte übertragbar. Die Folgen sind gravierend.

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Erfolgreiche Löschungsklage trotz abgelaufener Marke? Laut OLG Düsseldorf denkbar.

Für den Erfolg einer Löschungsklage soll es nach dem OLG Düsseldorf möglicherweise irrelevant sein, dass die Klagemarke noch vor Klageerhebung (!) wegen Nichtverlängerung gelöscht wurde.

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