Stell dir vor #twittersperrt und es ist okay
Unter dem Hashtag #twittersperrt sammelten sich zuletzt Grundrechtsschützer aller Couleur in Empörung vereint. Der Plattformbetreiber hatte Accounts gesperrt, denen er Verstöße gegen interne Nutzungsbedingungen vorwarf, weil einzelne Tweets als Wahlmanipulation gewertet wurden. Es schlossen sich einige Gerichtsurteile an, ohne dass eine klare Linie in der Rechtsprechung erkennbar wäre. Das ist erstaunlich, denn eigentlich liegt die Sache ganz einfach. Nämlich so:
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