Archiv der Kategorie: Verwechslungsgefahr

Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!)

Jetzt neu: auch schutzunfähige Zeichenbestandteile können unter Umständen eine Markenverletzung begründen. Klingt zunächst komisch – ist aber jetzt (jedenfalls in Deutschland) so, findet der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 09.07.2015, I ZR 16/14, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

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Die Welt ist nicht schwarz-weiß

Der Markenrechtler ist ein Gewohnheitstier, und manche (Binsen-) Weisheiten haben sich durch stete Wiederholung so tief ins kollektive Unterbewusstsein eingegraben, dass sie von niemandem mehr hinterfragt werden. Eine solche Weisheit wird gerade durch ein soeben veröffentlichtes Urteil des EuG widerlegt – und die Begründung ist überraschend offensichtlich.

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