Archiv der Kategorie: Markenanmeldung

Markenanmeldung IKEA gelöscht: ein Musterfall

Es trifft auch die Großen: in Indonesien hat der dortige Supreme Court dem schwedischen Schwergewicht die Markenanmeldung „Ikea“ gelöscht – wegen Nichtbenutzung. Der Fall zeigt exemplarisch das Für und Wider von Grace Periods, mahnt zur Sorgfalt gerade in Schwellen- und Entwicklungsländern und zeigt, worauf wir uns in Zukunft öfter einstellen können: so langsam gehen den Registern die Buchstaben aus; der Kampf um die Eintragung wird künftig kaum noch ohne das Beiseiteschaffen älterer Marken über Nichtbenutzungseinwände zu führen sein.

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Reform der IR-Marke? Die AIPPI diskutiert.

Am 4. Juli 2014 fand das Jahresseminar der deutschen Landesgruppe der AIPPI („Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle“, Internationale Organisation für den Schutz geistigen Eigentums) im altehrwürdigen Industrieclub in Düsseldorf statt. Dabei wurde auch die Weiterentwicklung des Systems der internationalen Markenanmeldungen diskutiert. Reform der IR-Marke? Die AIPPI diskutiert. weiterlesen

Die gediegene Anmeldung – Teil 1: Frage in der Zeit, dann hast du Rot in der Not

Der EuGH hat auf Vorlage des BPatG einige Klarstellungen zur Unterscheidungskraft getroffen, die die Anmeldepraxis nicht gerade bequemer – und potientiell leider auch teurer – machen werden (EuGH, Urt. v. 19.06.2014, C-217/13, C-218/13 Sparkassenrot).

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Die Welt ist nicht schwarz-weiß

Der Markenrechtler ist ein Gewohnheitstier, und manche (Binsen-) Weisheiten haben sich durch stete Wiederholung so tief ins kollektive Unterbewusstsein eingegraben, dass sie von niemandem mehr hinterfragt werden. Eine solche Weisheit wird gerade durch ein soeben veröffentlichtes Urteil des EuG widerlegt – und die Begründung ist überraschend offensichtlich.

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Markenrecht in Babylon

Dass man bei der Markenwahl immer auch mögliche Wortbedeutungen in anderen Sprachen im Blick haben sollte, führt insbesondere die Autoindustrie regelmäßig vor:

Der „Lamborghini Reventon“ wird in Spanien für Lacher sorgen, bedeutet doch „el reventón“ wörtlich übersetzt „Reifenschaden“. Aber auch der Nissan „Pajero“ sorgt für Häme, lädt er doch zu Mutmaßungen über die sexuelle Auslastung seines Fahrers ein.
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