Archiv der Kategorie: Markenstrategie

Grün, nur nicht hinter den Ohren? Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt im gewerblichen Rechtsschutz gesucht

Wir brauchen Unterstützung und suchen eine Kollegin oder einen Kollegen mit Berufserfahrung im gewerblichen Rechtsschutz und angrenzenden Rechtsgebieten, insbesondere IT- und Vertriebsrecht, zur Anstellung. Unsere Kanzlei in Düsseldorf befasst sich schwerpunktmäßig mit IP/IT und vertritt dort Mandanten aus Handel und Industrie.

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Markenanmeldung IKEA gelöscht: ein Musterfall

Es trifft auch die Großen: in Indonesien hat der dortige Supreme Court dem schwedischen Schwergewicht die Markenanmeldung „Ikea“ gelöscht – wegen Nichtbenutzung. Der Fall zeigt exemplarisch das Für und Wider von Grace Periods, mahnt zur Sorgfalt gerade in Schwellen- und Entwicklungsländern und zeigt, worauf wir uns in Zukunft öfter einstellen können: so langsam gehen den Registern die Buchstaben aus; der Kampf um die Eintragung wird künftig kaum noch ohne das Beiseiteschaffen älterer Marken über Nichtbenutzungseinwände zu führen sein.

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„Die Mannschaft“ – der DFB und die Lust am Schmerz

Schon vor einiger Zeit hatte der DFB angekündigt, die National-Elf künftig als „Die Mannschaft“ betiteln zu wollen. Umfangreiches Marketing-Brimborium voller Männerromantik begleitete die Vorstellung. Inzwischen kann man das Ergebnis erster Markenanmeldungen bewundern. Warum nur gelingt es Fußballverbänden ein ums andere mal, sich markenrechtlich so ins eigene Bein zu schießen?

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Warum Marken immer noch dazu dienen können, Steuern zu sparen

Die Europäische Kommission hat einem beliebten Steuersparmodell insbesondere von Konzernunternehmen gerade einen Dämpfer verpasst – aber keineswegs den Todesstoß. Fiat Finance and Trade sowie Starbucks müssen zwar geringe zweistellige Millionenbeträge erstatten – aber das gleichzeitig behauptete Ende der Praxis folgt aus der Entscheidung (noch) nicht.

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Reform der IR-Marke? Die AIPPI diskutiert.

Am 4. Juli 2014 fand das Jahresseminar der deutschen Landesgruppe der AIPPI („Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle“, Internationale Organisation für den Schutz geistigen Eigentums) im altehrwürdigen Industrieclub in Düsseldorf statt. Dabei wurde auch die Weiterentwicklung des Systems der internationalen Markenanmeldungen diskutiert. Reform der IR-Marke? Die AIPPI diskutiert. weiterlesen

Die gediegene Anmeldung – Teil 1: Frage in der Zeit, dann hast du Rot in der Not

Der EuGH hat auf Vorlage des BPatG einige Klarstellungen zur Unterscheidungskraft getroffen, die die Anmeldepraxis nicht gerade bequemer – und potientiell leider auch teurer – machen werden (EuGH, Urt. v. 19.06.2014, C-217/13, C-218/13 Sparkassenrot).

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Ein rauschender Ball, sauber verwandelt

11teamsports hat am 6. Juni 2014 die Eröffnung seines Flagship-Stores in Berlin gefeiert: ein Musterbeispiel für eine gelungene online-to-offline-Vertriebsstrategie unter planmäßiger Ausnutzung des online gewonnenen Markenwerts. Eine Fallstudie.

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Schöner Trittbrettfahren zur Weltmeisterschaft 2014

Organisierter Fußball wirkt nur auf den ersten Blick wie  organisierte Kriminalität: die Fußballverbände sonnen sich im Licht universeller staatlicher Unterstützung, die Cosa Nostra z.B. nur in Italien. Ein weiterer Unterschied: die Verbände machen sich das Markenrecht zu Nutze. Aber es gibt Lücken, und die gilt es auszunutzen.

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Die Welt ist nicht schwarz-weiß

Der Markenrechtler ist ein Gewohnheitstier, und manche (Binsen-) Weisheiten haben sich durch stete Wiederholung so tief ins kollektive Unterbewusstsein eingegraben, dass sie von niemandem mehr hinterfragt werden. Eine solche Weisheit wird gerade durch ein soeben veröffentlichtes Urteil des EuG widerlegt – und die Begründung ist überraschend offensichtlich.

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Markenrecht in Babylon

Dass man bei der Markenwahl immer auch mögliche Wortbedeutungen in anderen Sprachen im Blick haben sollte, führt insbesondere die Autoindustrie regelmäßig vor:

Der „Lamborghini Reventon“ wird in Spanien für Lacher sorgen, bedeutet doch „el reventón“ wörtlich übersetzt „Reifenschaden“. Aber auch der Nissan „Pajero“ sorgt für Häme, lädt er doch zu Mutmaßungen über die sexuelle Auslastung seines Fahrers ein.
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