Archiv der Kategorie: Designrecht

Warum Marken immer noch dazu dienen können, Steuern zu sparen

Die Europäische Kommission hat einem beliebten Steuersparmodell insbesondere von Konzernunternehmen gerade einen Dämpfer verpasst – aber keineswegs den Todesstoß. Fiat Finance and Trade sowie Starbucks müssen zwar geringe zweistellige Millionenbeträge erstatten – aber das gleichzeitig behauptete Ende der Praxis folgt aus der Entscheidung (noch) nicht.

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Apples neue Schrift „San Francisco“ – Nutzung nur mit Lizenz?

Apple und seine gleichnamigen Jünger befinden sich ja in einem Zustand der Dauererregung – kaum jemand ist so durchgehend „excited“ über jedwede Neuveröffentlichung. Nun wurde eine neue Systemschrift veröffentlicht, und die muss natürlich „exklusiv“ sein. Aber ist sie das – auch im Rechtssinn – wirklich?

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Thomas Sabo holt sich einen ab

Eigentlich hat die Thomas Sabo GmbH & Co. KG recht: wer fremde Designrechte verletzt, gehört verfolgt. Aber es ist eine Stilfrage, ob man Kleinunternehmer mit „großem Besteck“ (in Form eines beigezogenen Patentanwalts) angreift, um sie über die Kosten wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Wenn das dann nach hinten losgeht, ist das unabhängig von der materiellen Rechtslage schon mal erfrischend.

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