Archiv der Kategorie: Allgemein

Ein dickes Ei – Abmahnungen sind umsatzsteuerbare Leistungen [Update]

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Leistungen des Abmahners gegenüber dem Verletzer seien. Das sah der Bundesgerichtshof, die Vorinstanz und mit ihr die allgemeine anwaltliche Praxis noch anders. Das Urteil ist auf das Markenrecht und sonstige Schutzrechte übertragbar. Die Folgen sind gravierend.

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Faible für Nullen und Einsen? Machen Sie doch irgendwas mit Medien! IT-Rechtler(in) zur Anstellung gesucht

Wir brauchen Unterstützung und suchen eine Kollegin oder einen Kollegen mit Berufserfahrung im IT-Recht und angrenzenden Rechtsgebieten, insbesondere Vertriebs- und Wettbewerbsrecht. Unsere Kanzlei befasst sich schwerpunktmäßig mit IP/IT und vertritt dort Mandanten aus Medien, Industrie und Werbung.

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Urheberrecht – von kleinen Münzen und großen Worten

In Zeiten massenhafter schmieriger Foto-Abmahnungen und Kollegen, die sich selbst als Porno-Anwälte bezeichnen, tut es gut, wenn man einen Blick zurückwirft und feststellt: die Grundidee des Urheberrechts war nicht schlecht; sie war schön und ist daher immer noch wahr. Die Anwendung des Urheberrechts treibt seltsame Blüten – das Urheberrecht selbst ist eine Errungenschaft.

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Grundsätzliches vom BGH zur Linkhaftung

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des OLG Köln bestätigt, das sich mit den Voraussetzungen der Haftung für fremde Inhalte bei Verlinkung auseinandersetzt. Im Grundsatz gilt danach: bei Verletzung absoluter Rechte – zu denen auch Marken gehören – haftet der Verlinkende wie für eine eigene Veröffentlichung (BGH, Urt. v. 18.06.2015, I ZR 74/14 – Haftung für Hyperlinks).

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Die Boygroup des Gewerblichen Rechtsschutzes spielt Bushido

Ich musste mich hart zusammenreißen, um nicht zu kreischen und Schlüpfer zu werfen: die „Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz 2015“ in Hamburg war herausragend besetzt und erheblich spannender als der Name erwarten ließe. Im nächsten Jahr sollte man als Titel etwas Explosiveres wählen. Für alle, die sich von dem Namen – oder dem geballten Programm von zehn Votragsstunden in 28 Stunden – abschrecken ließen, werde ich in loser Folge zusammenfassen, was mir besonders bemerkenswert erschien. Heute: wie’s insgesamt so war, Drei-Wetter-Taft in Vortragsform und wo der BGH seine Rechtsprechung im Markenrecht geändert hat.

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Faster better harder stronger – wir segeln unter neuer Flagge

„Viele kamen allmählich zu der Überzeugung, einen großen Fehler gemacht zu haben, als sie von den Bäumen heruntergekommen waren. Und einige sagten, schon die Bäume seien ein Holzweg gewesen, die Ozeane hätte man niemals verlassen dürfen.“ Findet man sich in einer Situation, wie sie Douglas Adams vorstehend beschreibt, muss man konsequent handeln. Haben wir.

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Sparkasse sieht weiter rot

Ein schöner Erfolg für die Sparkassen – und den Kollegen Sebastian Fischoeder von den beiden Vögeln, der in dieser Sache maßgeblich seine Finger im Spiel hatte: der Bundesgerichtshof hat dem Oberlandesgericht Hamburg eine Ehrenrunde verordnet. Man muss dort noch einmal prüfen, ob die Verwendung eines prägnanten Rot-Tons Rechte der Sparkassen verletzt.

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Anwälte integrieren – gar nicht so einfach…

Nachdem hier zwischenzeitlich ein wenig Funkstille eingetreten war, wird es jetzt weitergehen mit meinem kleinen Blog rund um markenrechtliche Rechtsfragen.

Der Grund für die Pause war allerdings ein erfreulicher: wir haben unsere Kanzlei ausgebaut, und zwar räumlich wie personell. In unserem Düsseldorfer Standort werkeln jetzt insgesamt sechs Anwälte auf einer kompletten, großzügigen Büroetage.

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Sipgate wird erpresst – und fällt vollständig aus.

Wir sind Kunden des VoIP-Anbieters Sipgate – und der steht seit gestern unter schwerem Beschuss durch eine Distributed Denial-of-Service-Attacke, was zur Nichterreichbarkeit der dortigen Systeme und, in der Folge, unserer Kanzlei führt. Sipgate wird erpresst – und fällt vollständig aus. weiterlesen

Mehr so eine gestalterische Type? Anwalt (m/w) bei BD&F in Düsseldorf gesucht.

Wir suchen eine Kollegin oder einen Kollegen mit Berufserfahrung im IT-Recht und im (eCommerce-) Vertriebsrecht zur Festanstellung. Unsere Kanzlei beschäftigt sich neben dem gewerblichen Rechtsschutz schwerpunktmäßig mit diesen Rechtsgebieten und vertritt Mandanten aus Medien, Industrie und Werbung.

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