Warum ich Amazon hasse

Das Phänomen ist den meisten aus der Kindheit bekannt: ein Einzelner übertreibt und versaut es damit für alle. So etwas könnte sich gerade am Beispiel Amazons auf etwas größerer Bühne abspielen. Fraglich ist, ob die Lehrer schon etwas gemerkt haben. Insoweit bin ich eine Petze: dieser Beitrag zielt nämlich darauf ab, auf die neue Qualität hinzuweisen, die Amazons Vorgehen hat – und einen Vorschlag zu machen, wie man weitere Schäden verhindern kann.

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Grundsätzliches vom BGH zur Linkhaftung

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des OLG Köln bestätigt, das sich mit den Voraussetzungen der Haftung für fremde Inhalte bei Verlinkung auseinandersetzt. Im Grundsatz gilt danach: bei Verletzung absoluter Rechte – zu denen auch Marken gehören – haftet der Verlinkende wie für eine eigene Veröffentlichung (BGH, Urt. v. 18.06.2015, I ZR 74/14 – Haftung für Hyperlinks).

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Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!)

Jetzt neu: auch schutzunfähige Zeichenbestandteile können unter Umständen eine Markenverletzung begründen. Klingt zunächst komisch – ist aber jetzt (jedenfalls in Deutschland) so, findet der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 09.07.2015, I ZR 16/14, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

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