Vom Fachmann für Kenner

„Moderne“ Diktiertechnik ist genau das nicht – modern. Elendes Gefummel mit schlechter Client-Software, SD-Karten und dem händischen Rüberkopieren von Dateien ist ziemlich 90er. Philipps hatte jetzt eine extrem naheliegende Idee: nehmen wir doch diese Strahlen aus den Interwebs und beamen Diktate! Weltneuheit! Gut gedacht…

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Die schönste Tautologie des Jahres – mindestens.

Es meldet sich ein Mitarbeiter von Google wegen des Accounts eines verflossenen Kollegen, der sein Glück inzwischen anderweitig suchen muss. Ich kläre ihn auf, dass er hier an der falschen Adresse ist.

Und dann…

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Faible für Nullen und Einsen? Machen Sie doch irgendwas mit Medien! IT-Rechtler(in) zur Anstellung gesucht

Wir brauchen Unterstützung und suchen eine Kollegin oder einen Kollegen mit Berufserfahrung im IT-Recht und angrenzenden Rechtsgebieten, insbesondere Vertriebs- und Wettbewerbsrecht. Unsere Kanzlei befasst sich schwerpunktmäßig mit IP/IT und vertritt dort Mandanten aus Medien, Industrie und Werbung.

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Urheberrecht – von kleinen Münzen und großen Worten

In Zeiten massenhafter schmieriger Foto-Abmahnungen und Kollegen, die sich selbst als Porno-Anwälte bezeichnen, tut es gut, wenn man einen Blick zurückwirft und feststellt: die Grundidee des Urheberrechts war nicht schlecht; sie war schön und ist daher immer noch wahr. Die Anwendung des Urheberrechts treibt seltsame Blüten – das Urheberrecht selbst ist eine Errungenschaft.

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Der Blog als Waffe – Boykott von Software

Wenn erfolgreiche Blogger einem Unternehmen den Krieg erklären, kann das gravierende Auswirkungen haben. Damit kalkuliert auch ein Kollege, der mit ganz enormem Aufwand seinen persönlichen Djihad gegen den Software-Anbieter RA-Micro führt. Nun reicht das Presseprivileg weit – aber deckt es einen Aufruf zum Boykott?

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Markenanmeldung IKEA gelöscht: ein Musterfall

Es trifft auch die Großen: in Indonesien hat der dortige Supreme Court dem schwedischen Schwergewicht die Markenanmeldung „Ikea“ gelöscht – wegen Nichtbenutzung. Der Fall zeigt exemplarisch das Für und Wider von Grace Periods, mahnt zur Sorgfalt gerade in Schwellen- und Entwicklungsländern und zeigt, worauf wir uns in Zukunft öfter einstellen können: so langsam gehen den Registern die Buchstaben aus; der Kampf um die Eintragung wird künftig kaum noch ohne das Beiseiteschaffen älterer Marken über Nichtbenutzungseinwände zu führen sein.

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Warum ich Amazon hasse

Das Phänomen ist den meisten aus der Kindheit bekannt: ein Einzelner übertreibt und versaut es damit für alle. So etwas könnte sich gerade am Beispiel Amazons auf etwas größerer Bühne abspielen. Fraglich ist, ob die Lehrer schon etwas gemerkt haben. Insoweit bin ich eine Petze: dieser Beitrag zielt nämlich darauf ab, auf die neue Qualität hinzuweisen, die Amazons Vorgehen hat – und einen Vorschlag zu machen, wie man weitere Schäden verhindern kann.

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Grundsätzliches vom BGH zur Linkhaftung

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des OLG Köln bestätigt, das sich mit den Voraussetzungen der Haftung für fremde Inhalte bei Verlinkung auseinandersetzt. Im Grundsatz gilt danach: bei Verletzung absoluter Rechte – zu denen auch Marken gehören – haftet der Verlinkende wie für eine eigene Veröffentlichung (BGH, Urt. v. 18.06.2015, I ZR 74/14 – Haftung für Hyperlinks).

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Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!)

Jetzt neu: auch schutzunfähige Zeichenbestandteile können unter Umständen eine Markenverletzung begründen. Klingt zunächst komisch – ist aber jetzt (jedenfalls in Deutschland) so, findet der Bundesgerichtshof (BGH, Beschl. v. 09.07.2015, I ZR 16/14, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

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Marken. Designs. Urheberrecht. Aber größtenteils Marken.